Rechtsprechung
| BGH, 23.02.1956 - 1 StR 545/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 9, 123
- NJW 1956, 999
- JR 1956, 270
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 08.09.1954 - 6 StR 29/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 23.03.1955 - 4 StR 94/55 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 18.01.1955 - 1 StR 719/54 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 17.05.1955 - 5 StR 83/55
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 13.12.1951 - 3 StR 841/51
Strafbarkeit wegen Nötigung, einfachen Landfriedensbruchs, Beihilfe zu schwerer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 11.11.1958 - 1 StR 452/58
Rechtsmittel
Da die Strafkammer in diesem Fall rechtlich bedenkenfrei eine unverschuldete Notlage im Sinne von § 3 Abs. 1 StFG 1954 verneint und eine Gefängnisstrafe von vier Monaten ausgesprochen hat, scheidet die Anwendung des Straffreiheitsgesetzes 1954 aus (§ 2 StFG; BGHSt 9, 123). - BGH, 18.12.1959 - 4 StR 514/59
Rechtsmittel
Nur zugunsten der Angeklagten wirkt die Anwendung des § 5 StFrG 1954, auf den im Jahre 1946 verübten Abtreibungsversuch, so daß auf die Voraussetzungen dieser Vorschrift im Hinblick auf § 11 dieses Gesetzes nicht näher eingegangen zu werden braucht (vgl. hierzu BGHSt 9, 123, 128 ff) [BGH 23.02.1956 - 1 StR 545/55].